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By Christoph Egle, Reimut Zohlnhöfer

Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.

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So scheinen Parteibindungen, Kompetenzvermutungen und positive Bewertungen von Politikern die Wahlentscheidung zugunsten der entsprechenden Partei wahrscheinlicher werden zu lassen. Besonders polarisierend scheint Oskar Lafontaine zu wirken. Auch scheint die Selbsteinstufung auf der Links-Rechts-Dimension das Wahlverhalten eigenständig zu beeinflussen. Hinsichtlich der Frage nach dem Einfluss der Großen Koalition deuten die Ergebnisse auf eine positive Antwort hin. Ein Wald-Test spricht für einen statistisch signifikanten Erklärungsbeitrag der Koalitionsbewertung (Ȥ² (5) = 15,93; p = 0,0071).

Schoen, Harald/ Weins, Cornelia, 2005: Der sozialpsychologische Ansatz, in: Jürgen W. ): Handbuch Wahlforschung. Wiesbaden, 187-242. SPD-Landesvorstand Berlin, 2009: Erste Einschätzung der Bundestagswahl 2009 im SPD-Landesvorstand Berlin. Berlin. , 2000: Channeling Frustrations: Institutions, Economic Fluctuations, and Political Behavior, in: European Journal of Political Research 38: 95-134. Einstellungen zur Großen Koalition und Wahlverhalten 2009 49 Waldahl, Ragnar/ Aardal, Bernt Olav, 2000: The Accuracy of Recalled Previous Voting: Evidence from Norwegian Election Study Panels, in: Scandinavian Political Studies 23: 373-389.

Ein grundsätzlicher Politikwandel fand nicht statt. Jedoch wurden die Prioritäten und die einzelnen Maßnahmenvorschläge verändert. Nicht mehr der Senkung der Staatsquote, sondern den soliden Finanzen galt nun die oberste Priorität. Dieser Prioritätenwandel ist ein Wandel zweiter Ordnung. Er veränderte nicht nur die semantische Argumentationslinie der Partei, sondern auch den Wunschkatalog politischer Maßnahmen. Dies zeigte nicht zuletzt die Grundsatzdebatte, die als Reaktion auf die Bundestagswahl 2005 einsetzte und zu dem CDU-Grundsatzprogramm von Hannover führte.

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